Die gesamte Wortschaft hat sich international weiter entwickelt. Fossile Energie ist überholt und macht abhängig. Die gesamte deutsche Wirtschaft befindet sich mitten im Prozess. Das darf nicht einfach mal so gestoppt werden.

abgeordnetenwatch.de ist der direkte Draht von Bürger:innen zu ihren Abgeordneten und Kandidierenden. „Bürger:innen fragen – Politiker:innen antworten“ ist der Kern des Portals. Mit unserem Frageportal schaffen wir einen öffentlichen Dialog und Transparenz. Dabei sorgen wir für eine Verbindlichkeit in den Aussagen der Politiker:innen, da ihre Positionen auch Jahre später noch nachlesbar sind. Um eine Begegnung auf Augenhöhe zu ermöglichen, werden alle Fragen und Antworten von unseren Moderator:innen gegengelesen und mit unserem Moderations-Codex abgeglichen. Daneben werden auf abgeordnetenwatch.de das Abstimmungsverhalten und die Ausschussmitgliedschaften der Abgeordneten sowie ihre Nebentätigkeiten öffentlich.

Meinung:
Wir alle wissen genau, dass viele Lebensmittel viel zu viel ungesunden Zucker und ungesunde Fette sowie Palmfett enthalten. 
Gerade Kinder werden schon viel zu früh an ungesunde Zuckermengen gewöhnt. 

Rund 15 % der Kinder und Jugendlichen (3-17 Jahre) sind übergewichtig, etwa 6 % haben Adipositas. Kinder zwischen 11 und 13 Jahren sind mit etwa 20 % besonders häufig betroffen. Übergewicht im Kindesalter erhöht das Risiko für Typ-2-Diabetes, Fettstoffwechselstörungen, Bluthochdruck, Atemprobleme und Gelenkprobleme im Erwachsenenalter. Adipositas führt in Deutschland zu direkten Folgekosten von jährlich etwa 17 Milliarden Euro. Darüber hinaus entstehen indirekte Gesundheitskosten in Höhe von etwa 33 Milliarden Euro. Dies besagt eine aktuelle Studie zur „Ökonomischen Einordnung des geplanten Kinder-Lebensmittel-Werbegesetzes

Um diesem Trend entgegenzuwirken und gleichzeitig dem Sozialhaushalt zu helfen ist die Einführung einer Abgabe unbedingt zu begrüßen.  Die Abgaben auf Tabak und Alkohol zu erhöhen um die Krankenkassen zu entlasten ist aufgrund der engen finanziellen Situation dringend geboten. 
Die Zucker verwöhnten Kinder neigen zu ungesundem Übergewicht und verursachen in jungen Jahren bereits hohe Kosten zu Lasten der Krankenkassen.

Holger Meyer

Beim Ausbau von Wärmepumpen und Wärmenetze sind unsere europäischen Nachbarn viel weiter. 

Dänemark hat bereits rund zwei Drittel aller Haushalte an Wärmenetze angeschlossen. Rund 70% der Haushalte in Norwegen heizen mit Wärmepumpen. In Deutschland waren es 2024 gerade einmal 5,6%. 

Wir können das noch aufholen! Dafür muss die Bundesregierung die Energiewende jetzt beschleunigen. 

Auch sollten wir uns in der Region Gedanken um die langfristige Wasserversorgung machen.

Das ein Gewerbegebiet am Seddiner See errichtet werden soll halte ich für falsch und im Hinblick auf die Wasserversorgung auch grob fahrlässig.

Die Idee, das Wasser aus der Region Linthe, über Leitungen dorthin zu transportieren ist eine Frechheit gegenüber der Bürger im Bereich Amt Brück.

Das Grundwasser in diesem Bereich versorgt Linthe, Borkheide und Borkwalde mit Wasser und steht nach meiner und der Auffassung der CDU-Fraktion in Borkheide diesem Gewerbegebiet nicht zu.

Die SPD Landesregierung hat in der Vergangenheit schon sehr viele Großprojekte an die Wand gefahren und nichts daraus gelernt. Unfähig sich gute eBeispiel in Deutschland anzuschauen.

Großprojekte entstehen nicht aus der Retorte oder weil der MP so nett daher redet und Unterstützung und Fördermittel wegschleudert. Großprojekte entstehen weil die Rahmenbedingungen passen. Weil es einen soliden Mittelstand gibt. Aber der Mittelstand wird bei der Landes-SPD genau so wenig berücksichtigt wie die Kommunen. Wie wäre es, wenn dieser Haufen sich noch mal hinsetzt und lernt wie ein Bundesland zu funktionieren hat? Es werden keine Geschäfte gemacht, es werden Bedingungen und der Rahmen geschaffen, der Rest erledigt der Markt und zwar ohne massive Eingriffe von Ahnungslosen möchtegern Königen.

In Deutschland gibt es eine wachsende Zahl von Privatjet-Flügen, wobei einige Studien eine Zunahme von 76% im letzten Jahr verzeichnen. Diese Flüge tragen erheblich zu den CO2-Emissionen bei und stehen oft in Konkurrenz zu umweltfreundlicheren Verkehrsmitteln wie der Bahn. Obwohl Privatflüge oft als Luxus betrachtet werden, gibt es auch Möglichkeiten, sie zu einem erschwinglicheren Preis zu nutzen, z.B. durch Mitfluggelegenheiten oder die Buchung von Leerflügen. 

Wachsende Zahl von Privatjet-Flügen:

• Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland über 58.000 Privatjet-Flüge registriert, was einem deutlichen Anstieg im Vergleich zu den Vorjahren entspricht.
• Deutschland liegt im europäischen Vergleich auf Platz drei, was die Anzahl der Privatjet-Flüge betrifft, hinter Großbritannien und Frankreich.
• Einige der häufigsten Strecken in Deutschland sind innerhalb von Berlin, zwischen Berlin und Köln, sowie zwischen Berlin und London. 

Umweltauswirkungen und Alternativen:

• Privatjets verursachen im Vergleich zu anderen Verkehrsmitteln wie der Bahn sehr hohe CO2-Emissionen.
• Ein einziger Privatjet-Flug kann die Emissionen eines Passagiers um ein Vielfaches übersteigen.
• Studien zeigen, dass die Hälfte aller Privatjet-Flüge in Europa Kurz- und Ultrakurzstrecken sind, für die es oft gute Zugverbindungen gibt.
• Greenpeace fordert daher eine stärkere Regulierung von Privatjet-Flügen, um die Auswirkungen auf das Klima zu reduzieren. 
  
  Von Holger

Wäre meine Wunsch-Ergänzungen zum Wahlprogramm

• In Treuenbrietzen
• Um 13.09.2025 um 14:00 bis 17:00 Uhr
   

  Ziel ist der lockere Austausch, Kennenlernen, gerne mit Familie und Kinder, einfach genießen.

  Es gibt Kaffee und Kuchen und wer möchte auch Stullen, Bier, Sekt und Softgetränke.

  Die genau Adresse folgt noch....

Mit Sorge blicken wir auf die Pläne der brandenburgischen Landesregierung (SPD und BSW) im Rahmen des neuen Haushaltsbegleitgesetzes. Die vorgesehene Abschaffung des Familienleistungsausgleichs nach § 17 BbgFAG und die Umverlagerung des entsprechenden Umsatzsteueranteils in die Landeskasse stellt aus unserer Sicht einen schwerwiegenden Fehler dar, mit unmittelbaren und spürbaren Folgen für unser Potsdam-Mittelmark. Gerade in ländlich geprägten Regionen wie unseren sind wir dringend auf finanzielle Unterstützung angewiesen, um Familien zu fördern, die Bildungsinfrastruktur zu stärken und Projekte aufrechtzuerhalten. Potsdam-Mittelmark wächst mit all den Herausforderungen die damit einhergehen. Es braucht Investitionen in Kitas, Schulen, Jugend- und Familienarbeit. Die geplante Umverteilung der Mittel jedoch nimmt uns genau den Handlungsspielraum, den wir für diese Aufgaben benötigen. Die Landesregierung spricht oft von gleichwertigen Lebensverhältnissen, ihr Handeln jedoch widerspricht diesem Anspruch deutlich. Anstatt die Kommunen zu stärken, entzieht man ihnen wichtige Ressourcen. Das untergräbt nicht nur das Vertrauen in die Landespolitik, sondern gefährdet auch das soziale Gleichgewicht in unseren Kommunen. WIR forderen die Verantwortlichen in Potsdam eindringlich auf, ihre Entscheidung zu überdenken und sich klar zur finanziellen Unterstützung der Kommunen zu bekennen. Familienfreundliche Politik beginnt nicht auf dem Papier, sondern in den Gemeinden und dafür braucht es verlässliche Rahmenbedingungen, keine Kürzungen.

Dieses Handeln zwingt viele unserer Kommunen in die Haushaltssperren.

Aufgrund  der Auflagen aus dem Denkmalschutz ergaben sich große Anforderungen

Die Menschen hier leben friedlich zusammen, genießen die naturnahe Atmosphäre und engagieren sich in verschiedenen Gruppen und Vereinen.

Wir wollen das Borkheider Flair mit seiner Lebensqualität erhalten und trotzdem eine Weiterentwicklung gewährleisten. Zum Beispiel wollen wir dem stetigen Wachsen der Bauflächen mit Augenmaß begegnen.

Wir wollen die Schule auf einen modernen und zeitgemäßen Stand bringen: genügend Unterrichtsräume, moderne Technik, Digitalisierung und moderne Unterrichtsmittel.

Wir wollen eine bedarfsgerechte Betreuung der Kinder in der Kita Borkheide sichern.

Wir stellen fest, die Vernetzung zwischen Politik und Industrie, Lobbyvereinen und Verbände verstellt  oftmals  den klaren Blick auf die Probleme in der Bundesrepublik und behindert die Lösung von Problemen

Deshalb wäre ein wichtiger Schritt nötig, nämlich die Amtsperioden von Bundeskanzler, Minister und Staatsekretäre auf max zwei Legislaturperioden zu beschränken.

Die CDU-Initiative zur Veränderung des Wahlrechts mit dem Ziel den Bundestag nicht ständig anwachsen zu lassen ist wichtig. Ich hoffe, dass es ernsthaft angegangen wird und  das Ziel VOR der nächsten Bundestags-Wahl erreicht wird.  Das Vertrauen in die Politik ist bereits zur Genüge erschüttert. 

Holger Meyer