Potsdam - Kristy Augustin MdL zur Vorsitzenden des Ausschusses für Bildung, Jugend und Sport gewählt

Zur aktuellen Diskussion um das Scala erklärt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Hermann Bobka: „Es verwundert schon sehr, wenn die Fraktion der Stadtmitgestalter Informationen aus nichtöffentlichen Sitzungen in den sozialen Netzwerken verbreitet. Das gilt umso mehr, als dann auch noch Falschinformationen verbreitet werden. Dies zeigt einmal mehr, dass die Mitglieder dieser Fraktion nicht an einer positiven Entwicklung der Stadt interessiert sind, sondern ganz offensichtlich nur noch persönliche Befindlichkeiten weiter pflegen wollen.“

Die neue Regierungsfraktion besetzte heute die offenen Posten, die durch die Aufnahme der Regierungsarbeit der Kenia-Koalition entstanden. Auf ihrer heutigen Klausurtagung auf Hermannswerder beschloss der Vorstand der CDU Fraktion im brandenburgischen Landtag die Neubesetzung der Position des Parlamentarischen Geschäftsführers, des stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden sowie die Besetzung der Sprecherposten.

Brandenburg hat eine neue Regierung. Nur 81 Tage nach der Landtagswahl wurde Dietmar Woidke vom Landtag erneut als Ministerpräsident gewählt und die Regierungsmitglieder vereidigt. „Wir werden das Land Brandenburg voranbringen in dieser Koalition und ein Jahrzehnt der Investitionen einleiten“, sagte Michael Stübgen, der künftig das Ministerium für Inneres und Kommunales leiten wird. 

Verantwortung für Brandenburg, Minister, Regierung

Damit steht der Wahl des neuen Brandenburger Ministerpräsidenten und der Vereidigung der Minister nichts mehr im Weg: Die Spitzen der drei Koalitionspartner haben heute den Koalitionsvertrag unterschrieben. Unter der Überschrift „Zusammenhalt, Nachhaltigkeit und Sicherheit“  wollen SPD, CDU und Bündnis 90/Die Grünen das anpacken, was in den letzten Jahren liegen geblieben ist. „Wir haben gut verhandelt und Ministerien, mit denen wir richtig was anfangen können.“, freut sich CDU-Chef Michael Stübgen, der künftig als Innenminister und Vize-Ministerpräsident im Kabinett vertreten ist. 

Verantwortung für Brandenburg, Regierung, Stübgen

Schönefeld - Auf dem Landesparteitag der CDU Brandenburg wurde Kristy Augustin erneut in den Landesvorstand als Beisitzerin gewählt

Die CDU Brandenburg will regieren. Nachdem in der erstmalig durchgeführten Mitgliederbefragung bereits 84% der Mitglieder ja zu Kenia sagten, haben nun auch die Delegierten beim 35. Landesparteitag den Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und Grünen nahezu einstimmig verabschiedet. Michael Stübgen stellte den Koalitionsvertrag vor und stellte klar: „Wir werden Brandenburg sicherer machen. Sicherer für die Menschen, gefährlicher für die Verbrecher.“ 

35. LPT, Verantwortung für Brandenburg

Die CDU Landesgruppe Brandenburg im Deutschen Bundestag hat einen neuen Vorsitzenden. Im Rahmen der Sitzung am Montagabend wurde der Bundestagsabgeordnete für Uckermark und Barnim, Jens Koeppen, einstimmig gewählt.

Landesgruppe Brandenburg im Bundestag